Volltextveröffentlichungen (6)

• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Bundeskartellamt

  Teilinstandsetzung und energetische Sanierung - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vergabe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wie weit geht das Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers? (IBR 2010, 1383)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Düsseldorf, 17.02.2010 - Verg 42/09

  Zulässigkeit einer Technologiewahl in der Ausschreibung von Leistungen

  Auszug aus VK Bund, 10.05.2010 - VK 3-42/10

  Sie hat gerade geltend gemacht, durch die vergaberechtswidrigen Vorgaben der Leistungsbeschreibung i.V.m. den verkürzten Angebotsabgabefristen nicht in der Lage gewesen zu sein, ein Angebot abzugeben (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 17. Februar 2010, Verg 42/09).

  Bieter können daher nicht mit Erfolg beanspruchen, dem Auftraggeber eine andere Leistung mit anderen Beschaffungsmerkmalen und Eigenschaften, als von ihm in den Verdingungsunterlagen festgelegt worden ist, anzubieten (so OLG Düsseldorf, Beschlüsse v. 3. März 2010, Verg 46/09, und 17. Februar 2010, Verg 42/09, jeweils unter Hinweis auf Scharen, GRUR 2009, 345, 346).

• EuGH, 28.01.2010 - C-406/08

  Uniplex (UK) - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren im Rahmen der …

  Auszug aus VK Bund, 10.05.2010 - VK 3-42/10

  Sie verweist insoweit auf die Entscheidung des EuGH vom 28. Januar 2010 (C-406/08).

  28. Januar 2010 (C-406/08) in der derzeitigen Fassung noch anwendbar ist -, denn der Nachprüfungsantrag ist jedenfalls unbegründet.

• OLG Düsseldorf, 03.03.2010 - Verg 46/09

  Ausschluss eines Angebots wegen unvollständiger Angaben und Abweichungen von den …

  Auszug aus VK Bund, 10.05.2010 - VK 3-42/10

  Bieter können daher nicht mit Erfolg beanspruchen, dem Auftraggeber eine andere Leistung mit anderen Beschaffungsmerkmalen und Eigenschaften, als von ihm in den Verdingungsunterlagen festgelegt worden ist, anzubieten (so OLG Düsseldorf, Beschlüsse v. 3. März 2010, Verg 46/09, und 17. Februar 2010, Verg 42/09, jeweils unter Hinweis auf Scharen, GRUR 2009, 345, 346).

 
• OLG Jena, 26.06.2006 - 9 Verg 2/06

  Zum Gebot verfahrensneutraler Ausschreibung i.S.d. § 9 Nr. 5 Abs. 1 VOB/A

  Auszug aus VK Bund, 10.05.2010 - VK 3-42/10

  Ist ein derartiger sachlicher Bezug zum Auftragsgegenstand zu bejahen, findet keine Überprüfung nach den Maßstäben statt, die für die Ausübung eines Beurteilungsspielraums entwickelt worden sind (…so OLG Düsseldorf, aaO.; aA: Thüringer OLG, Beschluss v. 26. Juni 2006, 9 Verg 2/06 und OLG Celle, Beschluss v. 22. Mai 2008, 13 Verg 1/08).
• OLG Celle, 22.05.2008 - 13 Verg 1/08

  Ausschluss eines Vergabeangebotes wegen Änderungen an den Verdingungsunterlagen; …

  Auszug aus VK Bund, 10.05.2010 - VK 3-42/10

  Ist ein derartiger sachlicher Bezug zum Auftragsgegenstand zu bejahen, findet keine Überprüfung nach den Maßstäben statt, die für die Ausübung eines Beurteilungsspielraums entwickelt worden sind (…so OLG Düsseldorf, aaO.; aA: Thüringer OLG, Beschluss v. 26. Juni 2006, 9 Verg 2/06 und OLG Celle, Beschluss v. 22. Mai 2008, 13 Verg 1/08).
• OLG Düsseldorf, 17.05.2004 - Verg 12/03

  Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen

  Auszug aus VK Bund, 10.05.2010 - VK 3-42/10

  Die Hinzuziehung eines anwaltlichen Bevollmächtigten durch die Ag war notwendig, schon um die erforderliche "Waffengleichheit" gegenüber der anwaltlich vertretenen ASt herzustellen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Mai 2004, VII-Verg 12/03).

• VK Niedersachsen, 23.01.2015 - VgK-47/14

  Europaweite Ausschreibung der Herstellung einer Metallbau-Fassadeim Rahmen des …

  Die Grenzen der Bestimmungsfreiheit des Auftraggebers sind überdies eingehalten, wenn er sachliche, nachvollziehbare und auftragsbezogene Gründe für die Auswahl eines bestimmten Beschaffungsgegenstands hat (OLG Jena, Beschluss vom 25.6.2014, 2 Verg 1/14; VK Bund, Beschluss vom 10.05.2010 - VK 3-42/10; VK Münster, Beschluss vom 24.06.2011 - VK 6/11, Irischer Blaustein).